Im Betrieb zur behördlichen Einsicht aufliegende Schriftstücke

Bei jeder genehmigten Betriebsanlage besteht die Verpflichtung, eine Reihe von Schriftstücken zur behördlichen Einsicht in der Betriebsanlage aufzubewahren. Dazu gehören: Betriebsanlagengenehmigungsbescheide, Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente, Entsorgungsnachweise und einige mehr.

Prüfzeugnisse & Befunde

Eine Reihe von Nachweisen sind in der Betriebsanlage aufzubewahren und auf Wunsch dem Behördenvertreter vorzulegen. Da eine vollständige Aufzählung für alle Prüfpflichten in allen Branchen, aufgrund unterschiedlichster Nachweisverpflichtungen und Bescheidauflagen, kaum möglich ist, werden hier nur die häufigsten Nachweisverpflichtungen beispielhaft genannt:

  • Sicherheits- u. Gesundheitsschutzdokument (Arbeitsplatzevaluierung)
  • Explosionsschutz-Dokument
  • Betriebs- bzw. Öffnungszeiten
  • Betriebsanlagengenehmigungsbescheid
  • § 82b GewO Überprüfung
  • Elektrobefund,
  • Gasgeräte- bzw. -Leitungsüberprüfung,
  • Kaminbefund für Heizung bzw. Einleitung von lüftungstechnischen Anlagen
  • Druckkesselprüfung
  • Stapler und Krananlagenüberprüfung
  • Feuerlöscherüberprüfung
  • Sicherheitsbeleuchtung,
  • Lösungsmittelbilanz
  • Abfallwirtschaftskonzept
  • u.v.m.

Betriebsanlagengenehmigungsbescheide

Der Betriebsanlagengenehmigungsbescheid stellt sozusagen die „Geburtsurkunde“ der Betriebsanlage dar. In diesem Bescheid werden alle, durch die Behörde erlaubten Tätigkeiten mit den notwendigen Maschinen und Arbeitsprozessen dargestellt. Zusätzlich wird auch, durch die so genannten „Auflagen“, vorgeschrieben welche Maßnahmen zur Sicherheit von Menschen und Umwelt einzuhalten sind.

Aushang der Betriebszeiten

Jeder Betrieb muss seine Betriebszeiten am Firmeneingang bekanntmachen.

"Aushangpflichtige Gesetze"

Arbeitgeber sind verpflichtet arbeitsrechtliche, insbesondere arbeitnehmerschutzrechtliche, Vorschriften im Betrieb auszuhängen. Einen Überblick dazu bietet die Wirtschaftskammer Österreich unter: https://www.wko.at/Content.Node/Service/Arbeitsrecht-und-Sozialrecht/Arbeitsrecht/Arbeitnehmerschutz/Aushangpflichtige_Gesetze.html